Altersrückstellungen auch in der GKV?

24. Oktober 2011   •   Kommentare deaktiviert für Altersrückstellungen auch in der GKV?   

Der Bundesrat legte jüngst die vom Bundesversicherungsamt (BVA) vorgelegte Verordnung zur Bildung von Altersrückstellungen durch die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Verbände (KK-AltRückV) zur Beschlussfassung vor.

Altersrückstellungen auch in der GKV?Im Kern geht es um die Versorgungsansprüche von etwa 130.000 bei den gesetzlichen Krankenkassen beschäftigten Mitarbeitern.

Durch gleichmäßige jährliche Rückstellungen soll bis zum 31. Dezember 2049 ein Kapitalstock aufgebaut werden, der ab 2050 dann die Versorgungs- und Beihilfe-Verpflichtungen übernimmt.

Ein vorzeitiger Zugriff auf die Gelder soll angeblich ausgeschlossen sein. Mit der langen Übergangsperiode bis zum Jahr 2049 soll sichergestellt werden, dass eine insolvenzrechtliche Überschuldung einer gesetzlichen Krankenkasse wegen ungedeckter Versorgungspflichten vermieden wird.

Durch die gleichmäßigen jährlichen Zahlungen soll sichergestellt werden, dass keine Versorgungslasten einfach in die Zukunft verschoben werden. Das Deckungskapital zur Finanzierung der Altersrückstellungen ist der Verordnung zufolge nach § 80 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch anzulegen.

Danach sind Mittel so anzulegen und zu verwalten, dass ein Verlust ausgeschlossen erscheint, ein angemessener Ertrag erzielt wird und eine ausreichende Liquidität gewährleistet ist. Die Mittel sind zudem getrennt von den Mitteln Dritter zu verwalten.

Bild: © stock.xchng (SXC)

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